Die Regierung von Liechtenstein hat am 1. August 2024 die Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus geändert. Diese Anpassung basiert auf den Vorgaben des Gesetzes über die Durchsetzung internationaler Sanktionen (ISG) und den Beschlüssen der Europäischen Union.
Die Änderungen betreffen eine aktualisierte Liste von sanktionierten Personen und Organisationen. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat diese Liste überarbeitet. Die neue Verordnung umfasst zahlreiche natürliche und juristische Personen, die in Verbindung mit terroristischen Aktivitäten stehen.
Unter den sanktionierten Personen finden sich mehrere Namen, darunter:
- Hamed Abdollahi (alias Mustafa Abdullahi), 1960 in Iran geboren.
- Hasan Izz Al-Din, 1963 in Libanon geboren.
- Abdelkarim Hussein Mohamed Al-Nasser, saudi-arabischer Staatsangehöriger.
- Ali Gholam Shakuri, 1965 in Teheran geboren.
Zusätzlich wird die Gruppe „The Base“ als sanktioniert aufgeführt.
Die Verordnung tritt sofort nach der Bekanntmachung in Kraft. Damit untermauert Liechtenstein erneut sein Engagement im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und die Einhaltung internationaler Standards.
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